Wintersemester 2020/21

Reading Course: ICJ Judgement and Advisory Opinions

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozentin: Prof. Dr. Stephanie Schiedermair

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Mittwoch, 11:00 - 13:00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 4.19

Beginn: Mittwoch 28.10.2020 (Vorbesprechung)

Teilnehmerkreis: Interessierte Studierende, Studierende des Schwerpunktbereichs 4 sowie des Masterstudiengangs „Recht der Europäischen Integration (LL.M.)“

Vorkenntnisse: keine

Inhalt: Die Veranstaltung möchte den Teilnehmenden einen leichteren Zugriff und ein besseres Verständnis für die Entscheidungen internationaler Gerichte und Spruchkörper vermitteln. Zu diesem Zweck werden bekannte Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zusammen mit den Teilnehmenden reflektiert und qualitativ analysiert. Dabei wird durch die Teilnehmenden im Rahmen eines Kurzvortrages jeweils ein Urteil vorgestellt und anschließend diskutiert. Teilnehmende sollen auf diese Weise ihre technischen Fertigkeiten auf dem Gebiet des internationalen Rechts verfeinern und zur selbstständigen Urteilsanalyse befähigt werden. Die Veranstaltung wird in englischer Sprache gehalten.

Literatur: André Nollkaemper, International Law in Domestic Courts (2019); http://www.icj-cij.org/; Reports of Judgments, Advisory Opinions and Orders

Sonstige Hinweise: Eine Vorbesprechung, bei der auch die zu besprechenden IGH-Urteile vergeben werden, erfolgt am 28.10.2020, 11:00 - 12:00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 4.19.

Eine Anmeldung im Voraus ist nicht erforderlich sondern erfolgt im Rahmen der Vorbesprechung am 28.10.2020.

Mit der Teilnahme an der Veranstaltung kann ein englischer Sprachschein (bei Bestehen einer mündlichen Prüfungsleistung durch Halten eines Referats) erworben werden. Studierende, die einen Sprachschein im Rahmen der Veranstaltung erwerben wollen, werden gebeten, sich vorab anzumelden unter: eurlaw@uni-leipzig.de.

 

Übung im Völker- und Europarecht

Art der Veranstaltung: Fallbearbeitung

Dozentin: Prof. Dr. Stephanie Schiedermair

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Dienstag, 17:15-19:00 Uhr, Burgstraße 21, Raum 4.19

Beginn: Dienstag 27.10.2020

Teilnehmerkreis: Studierende des Schwerpunktbereiches 4 sowie Studierende ab dem vierten Semester

Vorkenntnisse: Vertiefte Kenntnisse im Völker- und Europarecht

Inhalt:

•ius ad bellum (Gewaltverbot, Art. 2(4) UN Charter; Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charter; nicht-staatliche Akteure „War on Terror“); ius in bello (Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts, nicht-internationaler bewaffneter Konflikt, Verstöße), Exterritoriale Anwendbarkeit von Menschenrechten

•Wiener Diplomatenrechtskonvention (WÜD), self-contained-regime, Auslieferungsverbot, Repressalien, Europäische Grundrechte Charta, Europäischer Haftbefehl

•Rechtsquellen des Völkerrechts, Internationale Spionage im Völkerrecht, Prinzip der souveränen Gleichheit (Art. 2 Abs. 1 UN-Charta), Interventionsverbot, Reziprozität, Repressalien

•Besondere und allgemeine Diskriminierungsverbote im AEUV, Grundfreiheiten, unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, geschriebene und ungeschriebene Rechtfertigungsgründe, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Verfahrensarten vor dem EuGH

•Anwendbarkeit und Reichweite der Grundrechtecharta, unmittelbare Anwendbarkeit von Primärrechtsnormen, primärrechtskonforme Auslegung, Datenschutzrichtlinie, Werteklausel Art. 2 Abs. 1 EUV, Datenschutz im Primärrecht

•Unionsbürgerschaft, Zulässigkeitsfragen des Vorabentscheidungsverfahrens, Aufenthaltsrecht und Sozialrechtskoordinierung, Sozialleistungen für Unionsbürger, Freizügigkeit, Urteile des EuGH in den Rechtssachen Brey, Dano, Alimanovic und Europäische Kommission gegen das Vereinigte Königreich und Nordirland

•Europäische Menschenrechtskonvention, Individualbeschwerde

•Verfahren vor dem IGH, Zulässigkeitsvoraussetzungen

Empfohlene Literatur:

Knauff, Fälle zum Europarecht, 2. Auflage 2016; Sommer, Fälle Europarecht, 5. Aufl. 2016; Arndt/Fischer/Fetzer, Fälle zum Europarecht, 8. Auflage 2015; Hemmer/Wüst, Die 23 wichtigsten Fälle zum Europarecht, 5. Aufl. 2015; Schmalenbach, Casebook Internationales Recht, 2. Auflage 2014; Oppermann/Classen/Nettesheim, Europarecht, 7. Aufl. 2016; Streinz, Europarecht, 10. Aufl. 2016; Hobe, Europarecht, 8. Aufl. 2014; Haratsch/König/Pechstein, Europarecht, 10. Auflage 2016; Ipsen, Völkerrecht, 7. Auflage 2018; Vitzthum/Proelß, Völkerrecht, 7. Aufl. 2016; Kempen/Hillgruber, Völkerrecht, 2. Aufl. 2012; v. Arnauld, Völkerrecht, 3. Aufl. 2019; Kempen/Hillgruber, Fälle zum Völkerrecht, 2. Aufl. 2012; v. Arnauld, Klausurenkurs im Völkerrecht: Ein Fall und Repetitionsbuch für den Schwerpunktbereich, 2. Aufl. 2012.

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: Schwerpunktbereich 4 (Europarecht - Völkerrecht - Menschenrechte)

Seminar zum Europarecht

Art der Veranstaltung: Seminar

Dozentin: Prof. Dr. Stephanie Schiedermair, Prof Dr. Cornelia Manger-Nestler, Dr. Alexander Schwarz

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Das Seminar findet im Rahmen einer Blockveranstaltung statt (ggf. coronabedingt als Online-Seminar via Zoom). Themen sowie genaue Termine wurden ab dem 24. Juli 2020 auf der Homepage der Juristenfakultät bzw. auf der Homepage des Lehrstuhls von Prof. Dr. Schiedermair bekannt gegeben.

Beginn: Das Seminar findet im Rahmen einer Blockveranstaltung im Dezember 2020 statt.

Teilnehmer*innenkreis: Studierende ab dem 4. Fachsemester, Studierende des Schwerpunktbereichs 4 (Völkerrecht - Europarecht - Menschenrechte)

Vorkenntnisse: Grundkenntnisse im Völker- und Europarecht

Inhalt: Die Themen wurden ab dem 24. Juli 2020 auf der Homepage der Juristenfakultät bekannt gegeben.

Literatur: Wird im Rahmen der Veranstaltung bekannt gegeben

Sonstige Hinweise: Das Seminar ist bereits ausgebucht.

Völkerrecht I

Art der Veranstaltung: Vorlesung

Dozentin: Prof. Dr. Stephanie Schiedermair

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort: Dienstag 13:00 Uhr - 15:00 Uhr, HS 16

Beginn: 27.10.2020

Teilnehmerkreis: Studierende des Schwerpunktbereichs 4, sowie des Masterstudiengangs "Recht der Europäischen Integration"

Inhalt: 

Die Vorlesung behandelt die Grundlagen des allgemeinen Völkerrechts. Nach einer Übersicht zur Geschichte werden Begriff, Quellen und Funktionen des Völkerrechts sowie seiner Methoden erläutert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Völkerrechtssubjekte, das Recht der völkerrechtlichen Verträge, das Völkergewohnheitsrecht, die allgemeinen Rechtsgrundsätze und weitere Quellen des Völkerrechts. Ergänzend wird auch das Verhältnis von Völkerrecht und staatlichem Recht diskutiert. Schließlich ist auch das Recht der diplomatischen und konsularischen Beziehungen sowie Fragen der völkerrechtlicen Verantwortung und ein Exkurs zum Völkerstrafrecht mit einbezogen.

Literatur: Wird im Rahmen der Veranstaltung bekannt gegeben.

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: 4

Europäischer Menschenrechtsschutz: EMRK

Art der Veranstaltung: Vorlesung 

Dozent: apl. Prof. Dr. Edin Sarcevic

Anzahl der Semesterwochenstunden: 2

Zeit und Ort:

Montags, 13:00 - 15:00 Uhr, HS 16

Mittwochs, 15:00 - 17:00 Uhr, HS 16

7 Wochen Blockveranstaltung vom 26.10. - 09.12.2020

Beginn: 26.10.2020

Teilnehmer*innenkreis: Studierende ab dem 4. Fachsemester, Studierende des Schwerpunktbereiches 3, 4, 6, 7 und des Aufbaustudienganges „Recht der europäischen Integration (LL.M.)“

Vorkenntnisse: Staatsrecht, Grundkenntnisse im Europa- und Völkerrecht

Inhalt: Die Rede von der „Wertegemeinschaft“ Europas konkretisiert sich im juristischen Anwendungsbereich regelmäßig auf den Schutz von Grundrechten. Die ausgeprägte Grundrechtszentrierung Deutschlands läuft hier parallel zu einem erstarkenden Grundrechtsschutz auf der Ebene der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Europäischen Union. Die Europäische Menschenrechtskonvention aus dem Jahre 1950 und die hierzu ergangenen Zusatzprotokolle gewährleisten elementare Menschenrechte (u.a. Recht auf Leben, Folterverbot, den Schutz persönlicher Freiheit, Justizgrundrechte, Schutz der Privatsphäre, Gewissens – und Religionsfreiheit, freie Meinungsäußerung, Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit sowie das Recht auf Ehe und Familie). Mit diesem Vertrag sowie den zahlreichen Zusatzprotokollen, die überwiegend in den Text der Europäischen Menschenrechtskonvention eingearbeitet sind, wurde ein effektives System zum Schutz der Menschenrechte geschaffen.

Die Veranstaltung gibt daher einen Überblick über rechtliche Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte auf internationaler und europäischer Ebene und skizziert die Entwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes. Dabei wird unter anderem auch auf den regionalen Menschenrechtsschutz innerhalb des interamerikanischen und afrikanischen Systems eingegangen. Vertiefender wird dabei das Schutzsystem der Europäischen Menschenrechtskonvention und der damit verbundene Rechtsschutz vor dem EGMR behandelt. Sodann werden die materiell-rechtlichen Gewährleistungen der EMRK herausgearbeitet. Dies geschieht zumeist anhand von Fällen und bereits ergangener Rechtsprechung zu den einzelnen Schutzrechten. Abgerundet wird die Übersicht mit einem Vergleich der Gewährleistungen durch die EMRK mit den Grundrechten des Grundgesetzes sowie den EU-Grundrechten.

Literatur:

Grabenwarter/Pabel, Europäische Menschenrechtskonvention, 6. Auflage 2016; Peters/Altwickler, Europäische Menschenrechtskonvention, 2. Auflage 2012; Merrills/Robertson, Human Rights in Europe, 4. Auflage 2001; Ehlers, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. neu bearbeitete und ergänzte Auflage 2015; Widmaier,  Zur Bedeutung der EMRK – insbesondere aus der Sicht der Rechtsprechung des EGMR zu öffentlichen Bediensteten. ZBR 2002, 244 ff.; Meyer-Ladewig (Hrsg.), EMRK Europäische Menschenrechtskonvention Handkommentar, 4. Auflage 2016; Karpenstein/Mayer (Hrsg.), Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten: EMRK (Kommentar), 2. Auflage 2015.

Freigegeben für folgende Schwerpunktbereiche: 3, 4, 6, 7

letzte Änderung: 22.09.2020